Solidarität statt Toleranz

Was ist eigentlich Toleranz? Der Duden berichtet von folgendem Begriffsursprung: „von lateinisch tolerare ‚ertragen’ ‚durchstehen’, ‚aushalten’ oder ‚erdulden’, aber auch ‚zulassen’ oder von lateinisch tolerantia ‚Duldsamkeit’ Das bedeutet, dass man dir sagt: Du bist hier eigentlich ein Fremdkörper. Du bist jemand, der nicht erwünscht ist, der stört, ein Fremder ist, ein Alien. In bestem Fall ein interessantes, lustiges Alien. Aber wir tolerieren dich! Alles ok. Du darfst hier sein. Wir dulden dich. Wir sind ja bunt, wir sind alle so

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Arbeitslosen – „Hilfe“ oder Kontrolle?

Während irgendeiner Wahlkampagne besuchten die Repräsentanten der Linkspartei eine Hauptschule in Nordrhein-Westfalen. Unter anderem erzählte die zukünftige Landtagsabgeordnete, dass die Partei gegen Hartz IV kämpft. Eine Schülerin stand auf. “Aber was soll das? Wenn ihr Hartz IV bekämpft, wie meint Ihr, wovon sollen dann unsere Familien leben?” Das Arbeitslosengeld und die Sozialhilfe werden uns immer als enormer Vorteil des BRD-Systems dargestellt. Mehrere Leute meckern gegen die Arbeitslosen: diese Сouchpotatos sind zu faul um einen Job zu suchen und bekommen ganz

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Deutsche (Renten-)verhältnisse

übernommen von Sputnik News unter dem originalen Titel: “Wenn Sputnik Propaganda verbreitet, die sich zwei Tage später als wahr entpuppt“ Am Dienstag berichtete Sputnik über tendenziöse Berichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ und der „Welt“ mit Blick auf die verbreitete Angst vor Altersarmut. Die beiden Tageszeitungen hatten berichtet, diese Angst sei „übertrieben“ oder „eine Mär“. Heute hat die Bundesregierung zugegeben, dass jede zweite gesetzliche Rente unter 800 Euro liegt. Sputnik berichtete erst vor zwei Tagen über eine tendenziöse Berichterstattung von „Süddeutscher Zeitung“

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Dagmar Henn: Unter die Räuber fallen

übernommen von Dagmar Henns Blog Das Kalte Herz Inzwischen dürfte sich die Zahl jener, die hinter Merkels Politik der offenen Grenzen humanitäre Motive vermuten, deutlich verringert haben. Und eine Reihe Nebenwirkungen waren von Anfang an sichtbar – der Angriff auf die Souveränität benachbarter Staaten, der Testlauf, ob die Exekutive einen rechtswidrigen Zustand mitträgt, die geförderte Spaltung der Bevölkerung in Freunde und Gegner der plötzlichen Migration, der steigende Druck auf Arbeits- wie Wohnungsmarkt. Aber mir fehlte immer noch ein Baustein, mir

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GFP: Exportweltmeister unter Druck

übernommen von German Forein Policy Mit einer regen Reisediplomatie bemühen sich deutsche Regierungspolitiker, die drohenden US-Strafzölle auf europäische Waren abzuwenden und den Zugang zum wichtigen US-amerikanischen Markt nicht zu verlieren. Nach der gestrigen US-Reise von Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird am kommenden Freitag Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington erwartet. Berlin scheint im Vorfeld bereit, sich auf eine Neuauflage des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP einzulassen. Diese strategische Grundentscheidung geht mit einer klaren Frontstellung gegenüber China einher, die von der Trump-Administration entschlossen eingefordert wird.

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GFP: Besatzungspläne

übernommen von German Foreign Policy US-Pläne zur Stationierung einer arabischen De-facto-Besatzungstruppe in Syrien begleiten die deutschen Bemühungen um eine Beteiligung an der “Neuordnung” des Landes. Washington will seine illegal in Syrien installierten Truppen abziehen, zugleich aber verhindern, dass Iran in dem Land weiter an Einfluss gewinnt. Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton verhandelt deswegen nun mit mehreren arabischen Staaten, darunter Saudi-Arabien, über die Bildung von Einheiten, die unter dem Vorwand, den Krieg gegen den IS fortsetzen zu wollen, im Nordosten und

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GPF: Auf dem Weg in den Weltkrieg

übernommen von German Foreign Policy Mit Rückendeckung aus Berlin hat Großbritannien am gestrigen Mittwoch 23 russische Diplomaten des Landes verwiesen und noch weitere Maßnahmen gegen Moskau in Aussicht gestellt. Offizieller Anlass ist der Doppelmordversuch von Salisbury; zwei Opfer eines Giftanschlags kämpfen dort weiterhin um ihr Leben. Zahlreiche Unklarheiten prägen den Fall; dazu zählt, dass bereits 1995 ein Mord mit dem Nervengift Nowitschok begangen wurde – nicht von staatlichen Stellen, sondern im Umfeld des russischen Oligarchenmilieus. Wie Scotland Yard erklärt, ist

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GPF: Deutschlands Schuldenregeln

übernommen von German Foreign Policy BERLIN/ROM (Eigener Bericht) – Die EU-Kommission drängt die Regierung des von der Krise geplagten Italien zu neuen Sparmaßnahmen zwecks strikter Einhaltung der von Deutschland durchgesetzten Defizitregeln. Brüssel behalte sich vor, im Frühjahr zu überprüfen, ob Rom den EU-“Richtwert” beim Abbau seiner Staatsschulden einhalte, heißt es in einem aktuellen Blauen Brief aus Brüssel. Eine rasche Schuldensenkung gilt nicht zuletzt deshalb als erforderlich, weil die Europäische Zentralbank (EZB) auf Druck Berlins angekündigt hat, ihre expansive Geldpolitik schon

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Friedrich Engels zum 100. Geburtstag

Zum Geburtstag von Friedrich Engels am 28.11.1820 sei an Lenins Werk “Staat und Revolution” erinnert, in dem gleich zu Beginn Ausführungen des großen Kampfgefährten von Karl Marx verarbeitet werden. Diese belegen die Klarheit der Gedanken Engels’, welche heute mit zu den Grundlagen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung geworden sind. Lenin:

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