Mit Feuerkraft der Saudis: Trump plant Retourkutsche wegen Syrien-Flop

übernommen von Sputnik News Die US-geführte West-Koalition will nach dem gefloppten Syrien-Schlag eine Revanche. Eine „Friedenszone“ soll deshalb zu einem Schlachtfeld werden, verlautet aus syrischen Militär- und Diplomatenkreisen. Vorgesehen ist, dass Israel die Offensive aus der Luft und Saudi-Arabien mit einer Panzerarmada am Boden unterstützt.

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GFP: Besatzungspläne

übernommen von German Foreign Policy US-Pläne zur Stationierung einer arabischen De-facto-Besatzungstruppe in Syrien begleiten die deutschen Bemühungen um eine Beteiligung an der “Neuordnung” des Landes. Washington will seine illegal in Syrien installierten Truppen abziehen, zugleich aber verhindern, dass Iran in dem Land weiter an Einfluss gewinnt. Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton verhandelt deswegen nun mit mehreren arabischen Staaten, darunter Saudi-Arabien, über die Bildung von Einheiten, die unter dem Vorwand, den Krieg gegen den IS fortsetzen zu wollen, im Nordosten und

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GPF: Auf dem Weg in den Weltkrieg

übernommen von German Foreign Policy Mit Rückendeckung aus Berlin hat Großbritannien am gestrigen Mittwoch 23 russische Diplomaten des Landes verwiesen und noch weitere Maßnahmen gegen Moskau in Aussicht gestellt. Offizieller Anlass ist der Doppelmordversuch von Salisbury; zwei Opfer eines Giftanschlags kämpfen dort weiterhin um ihr Leben. Zahlreiche Unklarheiten prägen den Fall; dazu zählt, dass bereits 1995 ein Mord mit dem Nervengift Nowitschok begangen wurde – nicht von staatlichen Stellen, sondern im Umfeld des russischen Oligarchenmilieus. Wie Scotland Yard erklärt, ist

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Solidarität mit der russischen Automobil Gewerkschaft MPRA

Die KPD NRW erklärt hiermit ihre Solidarität mit der Automobil Gewerkschaft MPRA die in Russland verboten worden ist. Sie galt als kämpferische Gewerkschaft die schon einige erfolgreiche Streiks ausgefochten hat. Dadurch wurde sie dem russischen Staat ein Dorn im Auge und unter dem Vorwand ausländische Gelder an zu nehmen und politische Arbeit zu machen von diesem verboten. Gewerkschaftliche Arbeit ist jedoch notwendiger Weise eine internationale und politische Arbeit.

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Was ist los im Iran? Die Hintergründe der Proteste und die westlichen Narrative

von Rainer Rupp übernommen von RT Deutsch Wer immer noch glaubt, dass die allabendlich ausgestrahlten, so genannten Nachrichtensendungen des ZDF – Spötter sprechen von “Zentralem Dummfunk” – oder der ARD – auch gerne als “Allgemeiner Regierungsdienst” geschmäht – tatsächlich Nachrichten liefern statt Propaganda, der glaubt auch an die Glücksfee Merkel, dank deren Zauberkraft wir “in Deutschland gut und gerne leben”. Wer sich jedoch über aktuelle Konfliktherde informieren will – wie derzeit über den Iran – der ist bei den staatlichen

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Internationaler Aufruf zu Palästina

übernommen von der Partei der Arbeit Österreichs   Gemeinsamer Aufruf kommunistischer und Arbeiterparteien in Solidarität mit dem palästinensischen Volk und gegen die inakzeptable Position D. Trumps Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diesen gemeinsamen Aufruf unterzeichnen, 1. verurteilen entschieden die inakzeptable Position des Präsidenten der USA, D. Trump, durch welche die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. 2. Diese Entscheidung unterminiert entschieden den gerechten Kampf des palästinensischen Volkes gegen die israelische Besatzung und für die Schaffung eines palästinensischen Staates innerhalb der

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Granma: Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Anerkennung der Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels durch die Vereinigten Staaten

übernommen aus der Granma Das Außenministerium der Republik Kuba drückt seine tiefe Besorgnis über die einseitige Erklärung der Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten aus und lehnt diese ab. Sie stellt einen schwerwiegenden und eklatanten Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, das Völkerrecht und die einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen dar. Diese Absicht der Regierung der Vereinigten Staaten, den historischen Status Jerusalems zu ändern, verletzt die legitimen Interessen des palästinensischen Volkes und der arabischen

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MH17-Tragödie: Ex-Major aus Ukraine weiß, wer schuld ist

übernommen von Sputniknews Laut dem ehemaligen Major der ukrainischen Streitkräfte, Juri Baturin, ist die malaysische Boeing 777/Flug MH17, die im Juli 2014 im Gebiet Donezk abgestürzt war, von dem damals von Kiew kontrollierten Territorium des Dorfes Saroschtschenskoje aus abgeschossen worden. Das geht aus einem Interview Baturins für den TV-Sender Swesda hervor. Baturin, der zum Zeitpunkt der Flugzeugkatastrophe den Befehlsstand des Truppenteils A-1215 der Fla-Raketentruppen bei Charkow geleitet hatte, will die Boeing am Unglückstag auf Radarbildschirmen gesehen haben.

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Aufruf des 19. IMCWP

übernommen von der Partei der Arbeit Östereichs Aufruf des 19. Internationalen Treffens der kommunistischen und Arbeiterparteien (International Meeting of Communist and Workers’ Parties, IMCWP), Sankt Petersburg, 2./3. November 2017 Wir, die Repräsentanten von 103 kommunistischen und Arbeiterparteien aus 77 Ländern, die am 2. und 3. November 2017 am 19. Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien in St. Petersburg, Russland, unter dem Slogan „100 Jahre Große Sozialistische Oktoberrevolution: Die Ideen der kommunistischen Bewegung und die Wiederbelebung des Kampfes gegen imperialistische Kriege,

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05.12.1936 – Verfassung der UdSSR

Am 05.12.1936 wurde vom VIII. außerordentlichen Sowjetkongress der UdSSR eine neue Verfassung der Sowjetunion angenommen. Sie löste die sowjetische Verfassung von 1924 ab.  Die weit gehenden Rechte der Sowjetbürger werden beispielsweise in “Kapitel 10: Die Grundrechte und Grundpflichten der Bürger” deutlich.

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