Aufstehen: Hoffnung oder Sozialdemokratie 2.0?

Die bevorstehende Gründung der Sammelbewegung Aufstehen hat bei vielen Menschen Hoffnungen geweckt. Das ist nicht verwunderlich: Die Anziehungskraft der SPD, insbesondere auf die Arbeiterklasse, sinkt ständig und ist mittlerweile auf deutlich unter 20 Prozent gefallen. Auch die Partei die Linke stagniert eher, wenn auch auf hohem Zustand in den Umfragen. Dies zeigt, dass die sozialdemokratischen Organisationen derzeit nicht profitieren von der wachsenden Unzufriedenheit, insbesondere der Arbeiterklasse, aber auch andere Schichten. Der Grund für die Unzufriedenheit liegt im Kapitalismus selbst: Der Kapitalist muss bei Strafe seines Untergangs immer bestrebt sein, Löhne, Sozialleistungen etc. zu drücken. Je besser ihm das gelingt, umso größer sind seine Profite. Warum gelingt es nun der Sozialdemokratie, immer weniger die Arbeiterklasse zu vereinnahmen? Dies hängt mit der Konterrevolution in den ehemaligen sozialistischen Ländern zusammen: Als die DDR, SU und ihre Verbündeten existierten, mussten die Kapitalisten in den imperialistischen Ländern gewisse Rücksichten nehmen, drohte ihnen doch, das sich die Arbeiter ein Vorbild an der Arbeiterklasse in der DDR und SU nehmen würden. Jetzt, wo diese Gefahr nicht mehr existiert, ist das Kapital bestrebt, diese Zugeständnisse zurückzunehmen und hat sie schon zum großen Teil zurückgenommen.

Ist nun die Sammelbewegung „Aufstehen“ der große Hoffnungsträger, wie viele denken? Als Kommunisten können wir nur antworten: Nein, das ist sie nicht.

Woran kann man das festlegen? Da wären ihre Protagonisten zu nennen, die eine neue

Sozialdemokratie als Ziel verfolgen. Die Bewegung kommt zu dem Zeitpunkt, wo die alte

Sozialdemokratie entweder diskreditiert ist wie die SPD oder teilweise diskreditiert ist wie die

Partei die Linke. In dieser Situation ist es für die Bourgeoisie günstig, wenn eine neue, in den Augen der Arbeiter noch nicht diskreditierte Bewegung tritt, denn die Illusion eines dritten Weges braucht der Kapitalist, um die Arbeiter vom einzig richtigen Weg abzubringen: Mit einer revolutionären Kommunistischen Partei neuen Typs zu kämpfen. Die Situation in der BRD 2018 ist für die Arbeiterklasse miserabel: Ob das die Schulen sind, die verfallen und wo es an Lehrern mangelt; Ob es die Tatsache ist, das mittlerweile über 4 Millionen Kinder in Armut leben. Wo man auch hinsieht: Die Lage der Arbeiterklasse in der BRD ist sehr schlecht. Natürlich kommt es angesichts dieses Zustandes zu wachsender Unzufriedenheit. Dafür, dass diese Sammelbewegung nur eine neue Sozialdemokratie ist, spricht auch die Tatsache, das sich ehemalige Bündnis 90/Die Grünen-Politiker ihr angeschlossen haben, die in der Vergangenheit teilweise schon Kriege der BRD mitzuverantworten hatten, wie den Jugoslawienkrieg. Als KPD haben wir keine Hoffnung in die Sozialdemokratie, nichtsdestotrotz geben wir den einfachen Mitgliedern die Hand, um gemeinsam mit ihnen gegen Krieg, Faschismus und Sozialabbau zu kämpfen und sie zu überzeugen, das ihre Ziele nur im Sozialismus verwirklicht werden können und nicht mit dem Kapital und den bürgerlichen Parteien.

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